AGB

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von Software-Search.com

(Stand 19.10.2017)

• 1 Allgemeines

(1) Software-Search.com wird betrieben von Dominic Daubenberger, Am Gemeindehaus 12, 21382 Brietlingen (nachfolgend „Software-Search.com“). Software-Search.com bietet ein datenbankgestütztes Informationsportal im Internet bereit, in das IT-Unternehmen und IT-Dienstleister (nachfolgend „Inserenten“ oder „Kunden“) Angaben zu ihrem Unternehmen, ihrer Software sowie weiteren Leistungen zum Zwecke der Veröffentlichung eintragen können. Interessenten stehen über das Online-Angebot von Software-Search.com umfangreiche Recherchemöglichkeiten zum Angebot der Inserenten zur Verfügung.

(2) Die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen und sonstige gegebenenfalls vereinbarte Geschäftsbedingungen gelten in deren jeweils aktueller Fassung. Software-Search.com wird seine registrierten Kunden bei Inkrafttreten einer Änderung benachrichtigen. Nutzt der registrierte Inserent danach die Dienste von Software-Search.com weiter, so gelten die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen oder sonstige vereinbarte Geschäftsbedingungen in ihrer neuen Fassung als akzeptiert. Widerspricht der registrierte Inserent der Annahme der Änderungen, so führt dies zur Beendigung des Vertragsverhältnisses zum nächstmöglichen ordentlichen Kündigungstermin, ohne dass es einer Kündigung durch Software-Search.com bedarf.

• 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertragsschluss kommt mit der Registrierung und der Auswahl eines Leistungspaketes zustande. Hierfür ist die Zustimmung zur Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen obligatorisch. Mit der Registrierung auf Software-Search.com werden diese anerkannt.

(2) Dem Vertrag kann Software-Search.com innerhalb von 14 Tagen ab Eingang des Zahlungsbetrags ohne Angaben von Gründen formlos widersprechen.

• 3 Preise und Zahlung

(1) Software-Search.com bietet Inserenten die Buchung verschiedener Leistungspakete an, die sich nach Art und Umfang der Präsentationsmöglichkeiten auf der Webseite und preislich gestaffelt unterteilen (u. a. kostenloses Basispaket, Premium Paket sowie Premium Plus Paket).

(2) Die Preise für die Pakete richten sich nach den im Antragsformular oder den auf unserer Internetseite genannten Preisen. Alle Preise gelten in EURO und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungsstellung und Zahlung erfolgen ein Jahr im Voraus.

(3) Für die Vermittlung von Web-Demos/Online Präsentationen über das Kontaktformular („Leads“) auf Software-Search.com gelten folgenden Bedingungen:

a) Ein Lead kommt mit Absenden des Kontaktformulars zustande. Nach dem Absenden des Kontaktformulars ist allein der Kunde für die weitere Kommunikation mit dem Interessenten verantwortlich. Software-Search.com übernimmt keinerlei Garantie für das Zustandekommen des Präsentationstermins.

b) Leads können pauschal über ein kostenpflichtiges Leistungspaket und/oder durch Einmalzahlung in Rechnung gestellt werden.

c) Bei Buchung der Option Leads bzw. einem Leistungspaket mit inkludierten Leads besteht keinerlei Anspruch gegenüber Software-Search.com auf das tatsächliche Zustandekommen von Leads. Die in Leistungspaketen monatlich enthaltenen inklusiven Leads sind nicht auf Folgemonate übertragbar.

d) Die Preise für Leads richten sich nach den im Antragsformular oder den auf unserer Internetseite genannten Preisen. Alle Preise gelten in EURO und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungsstellung und Zahlung erfolgen monatlich.

(4) Im Falle des Zahlungsverzugs ist Software-Search.com berechtigt, den betroffenen Eintrag zu sperren bzw. zu löschen, ohne dass dies etwas am Fortbestand der Zahlungspflicht ändert. Weitere Ansprüche wegen Verzugs bleiben davon unberührt.

(5) Bei den kostenpflichtigen Leistungspaketen ist dem Inserenten bekannt, dass sich die Anzahl der Verzeichnispartner während der Laufzeit verändern kann. Schadensersatzansprüche oder Minderungsansprüche des Kunden sind hierbei ausgeschlossen.

• 4 Laufzeit, Verlängerung und Kündigung

(1) Verträge für kostenpflichtige Einträge haben eine Mindestlaufzeit von einem Jahr (abweichende Mindestvertragslaufzeiten bei entsprechend gekennzeichneten Angeboten möglich), beginnend mit dem Tag der Erstellung des Eintrags.

(2) Der Vertrag verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, soweit er nicht innerhalb eines Monats vor Ablauf des Jahres von einer der Parteien gekündigt wird. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.

(3) Der Vertrag für das kostenfreie Leistungspaket (Basispaket) wird unbefristet geschlossen. Er kann jederzeit von beiden Parteien ordentlich gekündigt werden. Für die Kündigung ist die Form einer E-Mail ausreichend.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt davon unberührt. Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung besteht insbesondere auch dann, wenn das Angebot von Software-Search.com dauerhaft eingestellt wird. Jede außerordentliche Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Ausgenommen ist davon der in Satz 2 genannte Fall der dauerhaften Einstellung dieses Angebots. Hier ist eine Kündigung per E-Mail ausreichend.

• 5 Veröffentlichung des Eintrages

(1) Die Veröffentlichung des Eintrags erfolgt nach Freischaltung durch den Inserenten und kurzer redaktioneller Prüfung seitens Software-Search.com.

(2) Der Inserent stimmt zu, dass er von Software-Search.com per E-Mail daran erinnert wird, seine Einträge per Log-in aktuell zu halten oder zu löschen.

• 6 Leistungsänderungen

(1) Der Vertrag kann jederzeit von einem kostenfreien Eintrag zu einem kostenpflichtigen Eintrag umgewandelt werden. In diesem Falle werden die Jahreskosten des jeweiligen Leistungspaketes fällig.

(2) Die Umstellung von einem kostenpflichtigen Leistungspaket zu einem kostenfreien ist nur mit Wirkung für das folgende Vertragsjahr innerhalb der Kündigungsfrist nach § 4 Absatz 2 zulässig. Hierfür fallen keine Kosten an.

• 7 Nutzung Rechte und Pflichten

(1) Es besteht kein Anspruch auf eine störungsfreie und permanente Nutzbarkeit der Dienste von Software-Search.com und kein Anspruch auf ein bestimmtes Angebot, eine bestimmte Information, richtige und vollständige Auskünfte oder die Herbeiführung eines bestimmten Erfolgs.

(2) Software-Search.com behält sich vor, zum Zwecke der Aktualisierung der Datenbanken und Webseiten das System kurzfristig abzuschalten.

(3) Der Inserent hat bei den erforderlichen Abfragen vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

(4) Der Inserent stellt sicher, dass durch von ihm in das Internet eingespeiste Daten nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte Dritter und die Verletzung von Schutzrechten, insbesondere Marken-, Firmen- und Urheberrechten Dritter, verstoßen wird. Der Inserent unterlässt die Einspeisung von Daten mit sittenwidrigem Inhalt.

(5) Der Inserent stellt sicher, dass seine eingesetzten Skripts und Programme nicht mit Fehlern behaftet sind, die geeignet sind, die Leistungserbringung durch Software-Search.com zu stören.

(6) Der Inserent beachtet die gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes und der Datensicherheit.

(7) Für den Fall, dass der Inserent im Zusammenhang mit den Leistungen von Software-Search.com Inhalte bereithält oder übermittelt, an denen ihm Urheberrechte oder Nutzungsrechte zustehen, ist Software-Search.com für die Dauer der Leistungserbringung zu denjenigen Vervielfältigungshandlungen berechtigt, um seine vertraglichen Leistungen zu erbringen.

(8) Das Internetangebot von Software-Search.com und die darin enthaltenen Daten unterliegen urheberrechtlichem Schutz. Dem Nutzer ist es daher nicht gestattet, diese Daten über die vom Rechtsinhaber im Einzelfall gewährte Nutzung hinaus zu kopieren, zu bearbeiten und/oder weiterzuverbreiten. Insbesondere ist die Nutzung der Datenbank nur zu dem Zweck der Recherche gestattet. Daher ist insbesondere die vollständige, teilweise oder auszugsweise Verwendung des elektronischen Verzeichnisses von Software-Search.com im Internet zu Zwecken kommerzieller Verwendung nicht gestattet.

• 8 Haftung

(1) Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

(2) Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur

1. a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
2. b) für Schäden aus der Verletzung einer anderen wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(4) Die sich aus Abs. 3 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir eine Schlechtleistung arglistig verschwiegen haben. Das gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.

(5) Für fremde Inhalte, die Software-Search.com zur Nutzung bereithält, ist Software-Search.com nur dann verantwortlich, wenn Software-Search.com von diesen Inhalten Kenntnis hat und es Software-Search.com möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Für fremde Inhalte, zu denen Software-Search.com lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, ist Software-Search.com nicht verantwortlich.

• 9 Rechtswahl und Gerichtsstand

(1) Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist unser Geschäftssitz bei Lüneburg. Wir sind jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.

Brietlingen, den 01.06.2021